Dobrindt bekräftigt CSU-Ablehnung gegen Koalition mit Grünen

Von den Grünen gibt es Kritik

Grünen-Chef Omid Nouripour kritisierte die kategorische Absage der CSU an künftige Bündnisse mit den Grünen scharf. «Die Ausschließeritis der CSU schadet der politischen Kultur», sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. «Mein Eindruck ist, dass es dabei gar nicht um die Grünen geht.» Söder wolle mit seiner Absage an Bündnisse mit den Grünen klarmachen, dass der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz «unter ihm Kanzlerkandidat ist – und sich auch in Koalitionsfragen an seine Linie halten muss».

Die SPD sei den Grünen in der Koalitionsfrage «traditionell näher als die Union», betonte Nouripour. Nach Wahlen müssten aber alle demokratischen Parteien im Stande sein, eine Regierung zu bilden.

Der designierte Unions-Kanzlerkandidat Merz steht einer Zusammenarbeit mit den Grünen dem Vernehmen nach deutlich gelassener gegenüber. Zwar lehnte er in dieser Woche eine Koalition mit den Grünen, wie sie auf Länderebene etwa in Schleswig-Holstein oder in Nordrhein-Westfalen existiert, «aus heutiger Sicht» ab, betonte aber auch: «Wenn es sich in den nächsten zwölf Monaten anders entwickelt, können wir schauen.»