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In mehreren bayerischen Städten haben Menschen auf die schwere Krankheit ME/CFS aufmerksam gemacht. Mit den sogenannten Liegend-Demonstrationen wollten die Teilnehmer sichtbar machen, dass Menschen mit der schwerwiegenden Erkrankung oftmals ihr Bett ..
Nach der Corona-Pandemie fordern Betroffene eine bessere Versorgung von Patienten mit Langzeitfolgen. Die Initiative #LiegendDemo plant deswegen bundesweit Demonstrationen, auch in mehreren bayerischen Städten. Ziel ist es, insbesondere über die schw ..
Ein Unternehmer muss wegen Steuerhinterziehung nach Geschäften mit Corona-Schutzmasken in Millionenhöhe eine mehrjährige Haftstrafe absitzen. Die Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts München II verurteilte den 39-Jährigen zu einer Freiheitsstrafe ..
Für einen nach verweigerter Corona-Impfung zweimal vor Gericht straffrei davon gekommenen Bundeswehroffizier hat das Verfahren nach wie vor kein Ende. Die Anklagebehörde hat Revision gegen das jüngste Urteil des Landgerichts Schweinfurt eingelegt, wi ..
Im Verfahren gegen einen Bundeswehrsoldaten wegen Gehorsamsverweigerung bei der vorgeschriebenen Corona-Impfung hat das Landgericht Schweinfurt die Berufung der Staatsanwaltschaft verworfen. Eine Gerichtssprecherin sagte zu den Gründen der Entscheidu ..
Die Staatsregierung hat während der Corona-Pandemie eine Anfrage des SPD-Abgeordneten Florian von Brunn zum Kauf von Schutzmasken teilweise nur unzureichend beantwortet. Das hat der Bayerische Verfassungsgerichtshof in München entschieden. Konkret mo ..
Die deutsche Justiz wartet in einem der größten Strafverfahren im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie weiter auf die Auslieferung des Angeklagten. Der Beschuldigte, ein 76 Jahre alter Arzt, hält sich in Südamerika auf. Wie lang das Auslieferungsverf ..
Nach einem Abrechnungsbetrug mit Corona-Tests im Umfang von mehr als 220.000 Euro ist der Betreiber einer Teststation zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Der angeklagte 33-Jährige hatte in dem Prozess vor dem Augsburger Amtsgericht ein umfas ..
Während der Corona-Pandemie soll ein Testcenter-Betreiber in Schwaben rund 221.000 Euro unrechtmäßig für Covid-19-Tests kassiert haben. Zu Beginn des Verfahrens legte der heute 33-Jährige ein umfassendes Geständnis ab. «Ich habe mehr abgerechnet als ..
Im Prozess um die Klage einer Frau aus Oberfranken gegen den Impfstoffhersteller Astrazeneca will das Oberlandesgericht (OLG) Bamberg seine Entscheidung nun doch erst im neuen Jahr bekanntgeben. Die Verkündung sei vom 8. Dezember auf den 26. Januar v ..
Im Prozess um die Klage einer Frau aus Oberfranken gegen den Impfstoffhersteller Astrazeneca wird das Oberlandesgericht (OLG) Bamberg seine Entscheidung im Dezember bekanntgeben. Die Verkündung solle am 8. Dezember stattfinden, teilte ein OLG-Spreche ..