Der CSU-Vorsitzende Markus Söder hat sich für eine Neuauflage der großen Koalition von Union und SPD nach der Bundestagswahl 2025 ausgesprochen - und scharfe Kritik aus den Ampel-Parteien erhalten. «Wenn man sich die zentralen Felder der Politik anschaut von der Wirtschafts- über die Außen- bis zur Migrationspolitik, dann weiß man: Mit den Grünen ist kein Staat zu machen und mit Olaf Scholz auch nicht mehr», sagte der bayerische Ministerpräsident der «Welt am Sonntag». Bleibe es bei den aktuellen Umfragen, werde Scholz die Wahl verlieren. «Dann wird es eine SPD ohne Scholz geben.»
Für Söder könnte der amtierende Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) dann der neue starke Mann der Sozialdemokraten werden. Mit ihm «als Juniorpartner lässt sich mehr vorstellen», betonte Söder. «Schwarz-Grün wollen wir jedenfalls nicht.»
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck wies den Vorstoß umgehend zurück. «Natürlich, es gibt jede Menge Probleme, aber die Groko ist nicht die Antwort auf die Probleme, sie ist die Ursache der Probleme, die Deutschland hat», sagte der Grünen-Politiker am Samstag beim Kongress «taz lab 2024» in Berlin. Genauso äußerte sich die Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang: «Doch das ist Söder egal, denn ihm geht es nur um eins: sein Ego», schrieb sie auf der Plattform X (früher Twitter).
