CSU-Parteichef Markus Söder hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, zurückzutreten und Neuwahlen in Deutschland auszurufen. Die Ampel-Regierung habe keine Legitimation mehr in der Bevölkerung, sagte Söder am Montag nach einer Sitzung seines Parteivorstandes in München. Die Ergebnisse der Europawahl am Sonntag hätten gezeigt, dass die Ampel-Regierung «einen totalen Absturz» und einen völligen Vertrauensverlust erlitten hat.
Die Europawahl sei ein klares Misstrauensvotum gegen den Bundeskanzler gewesen, sagte Söder. «Olaf Scholz ist König Olaf ohne Land», betonte er. Die Konsequenz müssten «Neuwahlen, Vertrauensfrage und am Ende Rücktritt» sein. «Er sollte es genauso machen wie entweder Macron oder wie damals Gerhard Schröder, der nach der Wahl damals in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2005 Neuwahlen ausgerufen hat, weil er die Legitimation gesucht hat.»
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