Im koalitionsinternen Streit um die Einführung eines Wassercents hat CSU-Landtagsfraktionschef Klaus Holetschek überraschend einen neuen Vorschlag vorgelegt. «Wir haben einen Vorschlag den Freien Wählern unterbreitet», sagte er bei der Klausurtagung der CSU-Landtagsabgeordneten im oberfränkischen Kloster Banz.
Nach dpa-Informationen soll das Konzept eine Abgabenhöhe von 10 Cent pro Kubikmeter vorsehen. Das würde Mehrkosten pro Person in Höhe von durchschnittlich vier bis fünf Euro pro Jahr bedeuten. Das Verfahren müsse einfach und gerecht sein, sagte Holetschek. Er räumte aber ein, es gebe noch unterschiedliche Meinungen.
Zur Klausur in Kloster Banz präsentierte Holetschek seiner Fraktion auch eine von der CSU beauftragte Umfrage des Markt- und Politikforschungsinstitutes dimap, wonach 54 Prozent der Befragten grundsätzlich bereit seien, sich finanziell am Schutz des Wassers in Bayern zu beteiligen. 37 Prozent lehnten dies ab - 9 Prozent machten keine Angabe.
Den Wassercent gibt es bereits in 13 von 16 Bundesländern, teils seit vielen Jahren. Jeder, der Wasser abpumpt, muss die Gebühr entrichten. Je nach Land ist die Abgabehöhe sehr unterschiedlich und reicht bis zu rund 30 Cent pro Kubikmeter.
