Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat nach dem Anschlag von Solingen in striktere Abschiebepraxis für abgelehnte Asylbewerber in Deutschland gefordert. «Jemand der Asylbewerber ist, aber keinen Asylanspruch hat, der muss das Land verlassen», sagte der CSU-Parteichef am Sonntag im ARD-Format «Frag selbst», bei dem Bürger online Fragen an Politiker stellen können. Die Antworten wurden über Social-Media-Kanäle der ARD ausgestrahlt.
Im Sommerinterview sagte Söder in der ARD-Sendung «Bericht aus Berlin»: «Wir spüren, dass uns das Thema Migration über den Kopf wächst.» Deutschland schaffe die Integration nicht mehr. Gesetze müssten so schnell wie möglich geändert werden. In der Sendung «ZDF-Spezial» nannte er eine Flüchtlings-Obergrenze als eine mögliche Maßnahme. «Wir brauchen eine Asylwende, wir brauchen tatsächlich eine begrenzte Zahl von Integration, die noch möglich ist, das sind meiner Meinung nach unter 100.000 pro Jahr.»
