Häftlinge sollen wochenlang in Spezialzellen gewesen sein

Ministerium: Verunsicherung in Bayerns Gefängnissen

Für das zu Ende gehende Jahr 2024 stellte das Ministerium fest, dass seit Anfang November die Zahl der bgH-Unterbringungen bayernweit rückläufig ist. Der Hauptgrund ist nach Einschätzung des Ministeriums eine Verunsicherung in den JVA. Auch deshalb sei es notwendig, einheitliche Leitlinien für die Unterbringung in den bgHs zu entwickeln, teilte ein Sprecher mit. Das sei eine der zentralen Aufgaben der unabhängigen, interdisziplinären Kommission, die Minister Eisenreich einsetzen werde. 

Ermittlungen laufen

Die Augsburger Staatsanwaltschaft ermittelt derzeit gegen insgesamt 17 Justizmitarbeiterinnen und -mitarbeiter aus Gablingen, hauptsächlich wegen der Unterbringung von Insassen in den Sicherheits-Hafträumen. Es gibt den Verdacht, dass Häftlinge dort misshandelt worden sein könnten. In den karg ausgestatteten Zellen werden Strafgefangene untergebracht, wenn sie als suizidgefährdet oder besonders aggressiv gelten.

Die Ermittlungen laufen auch gegen die frühere Leiterin der JVA und ihre ehemalige Stellvertreterin. Bis zum Abschluss des Strafverfahrens gilt für alle Beschuldigten die Unschuldsvermutung. Die Staatsanwaltschaft hat seit Oktober mehrfach das Gefängnis durchsucht und mögliche Beweismittel sichergestellt.

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) hatte bei einem Bericht im Landtag über die Vorgänge in Gablingen Mängel eingeräumt. Er hatte auch erklärt, dass künftig gegebenenfalls ein Richter bei der Unterbringung von Häftlingen in den besonders gesicherten Hafträumen ab einer gewissen Dauer eingeschaltet werden sollte. Bislang entscheiden die Verantwortlichen der Gefängnisse selbst darüber.

• Mitteilung Justizministerium

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