Funktioniert die Demokratie? Nicht alle sagen Ja

Größte Gefahren: AfD und Extremismus

31 Prozent der Menschen sehen die Demokratie in Bayern der Umfrage zufolge als stark bedroht an, weitere sieben Prozent sogar als sehr stark, in Summe also 38 Prozent. Das sind insgesamt vier Prozentpunkte mehr als vor einem Jahr. Auf die offene Frage nach den größten Gefahren, also ohne irgendwelche Antwortvorgaben, antworteten die Befragten unterschiedlich.

24 Prozent nannten die Positionen der AfD, das war damit nach wie vor die häufigste Antwort. Weitere 15 Prozent sehen politischen Extremismus von Rechts als größte Gefahr, sechs Prozent politischen Extremismus von Rechts und Links. Auffällig hier: Das Thema Migration nannten nur noch zehn Prozent als größte Bedrohung für die Demokratie in Bayern, das sind sechs Prozentpunkte weniger als im Vorjahr.

Sieben Prozent beklagten Defizite von Parteien und Politik allgemein, sechs Prozent sehen die größte Gefahr für die Demokratie durch Kriege oder militärische Konflikte. Fünf Prozent beklagten, es gebe «Cancel Culture» und eine eingeschränkte Meinungsfreiheit.

Aigner sieht Licht und Schatten

«Es gibt Licht und Schatten», sagte Aigner zu den Umfrageergebnissen. Diese seien aber auch kein Grund, schwarzzusehen - man sehe nur klarer. 

«Die Bayern sind treue, tolerante und überzeugte Demokratinnen und Demokraten - das ist beeindruckend angesichts der Krisen und Herausforderungen durch die aktuelle Weltlage», sagte Aigner. Sie verwies aber etwa darauf, dass der Umfrage zufolge 62 Prozent der Menschen der Ansicht sind, dass sich die politischen Debatten in Bayern voll und ganz oder zumindest eher wirklich mit den Themen beschäftigen, die den Bürgern wichtig sind. Mit Blick auf den Bund sagten dies insgesamt nur 49 Prozent.

Aigner leitete daraus einen klaren Auftrag ab: «Wir müssen uns noch stärker mit den Themen beschäftigen, die die Menschen auch wirklich bewegen.»

Zudem bedauerte sie, dass nur noch 52 Prozent der Befragten angaben, großes oder sehr großes Vertrauen in den Landtag zu haben - das sind acht Prozentpunkte weniger als im Vorjahr. Dagegen stieg insbesondere die Zahl derer, die zum Landtag keine Meinung haben oder keine Angaben machten. Aigner forderte als Konsequenz daraus, dass sich der Landtag vielleicht noch stärker als Ort der sachlichen Problemlösung verstehen müsse.

Für den neuen «Demokratiereport» hatte das Institut Infratest dimap vom 15. bis 30. September insgesamt 1.011 Wahlberechtigte in Bayern befragt.

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