Spionage, Sabotage und gezielte Desinformation setzen die Demokratie in Deutschland zunehmend unter Druck. Die Zahl der Bedrohungen habe im vergangenen Jahr erneut stark zugenommen, sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes in München.
Attacken aus dem In- und Ausland wollen Demokratie schwächen
Als Beispiel nannte Herrmann «die zahllosen Drohnensichtungen – bundesweit mehr als 1.000 – an Flughäfen oder im Umfeld von Einrichtungen der Kritischen Infrastruktur». Sabotageaktionen würden im Interesse ausländischer Mächte, aber auch von inländischen Extremisten zur Schwächung der Demokratie eingesetzt. Auch die Bedrohung durch den weltweit agierenden islamistischen Terrorismus sei weiter virulent.
Verstärkt würden hybride Angriffe durch die angespannte geopolitische Lage mit dem seit Jahren laufenden russischen Angriffskrieg auf die Ukraine als auch infolge zunehmender geopolitischer Ambitionen Chinas und den kriegerischen Auseinandersetzungen im Nahen Osten, sagte Herrmann. Auffällig sei im Bereich der Cyberangriffe sowohl eine deutliche Professionalisierung der Tätergruppen als auch eine erkennbare Verschiebung der Motivlagen.
