München boomt - Wirtschaftsreferent fordert Kostendämpfung

Grenzen des Wachstums 

«Die Stadt hat in den letzten Jahren Unmengen an Wohnungen aufgekauft, die am Markt zur Verfügung waren. Das war erklärte Stadtpolitik, die ich richtig finde, aber irgendwann sind da die finanziellen Mittel erschöpft. Und da stoßen wir an unsere Grenzen», sagte er.

Ein Schlüssel, gerade beim Wohnungsbau, sei auch ein Bürokratieabbau. Allein im Baubereich gebe es 4.000 DIN-Normen «und es kommen ja ständig neue dazu. Und die verteuern das Bauen wahnsinnig.» Hier müsse man von den Standards deutlich herunterkommen.

Nicht zuletzt angesichts der steigenden Einwohnerzahl seien Land und Bund gefragt. Insbesondere der Bund bürde den Kommunen immer neue Aufgaben auf. Scharpf verwies dabei auf den Anspruch auf Ganztagesbetreuung im Kita-Bereich, ab dem nächsten Jahr auch im Grundschul-Bereich. Politisch begrüße er das ausdrücklich. «Aber es soll dann bitte auch derjenige zahlen, der es bestellt und nicht die Kosten bei den Kommunen abwälzen», so der Wirtschaftsreferent. Zuschüsse des Bundes reichten «hinten und vorn nicht».

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