Paar soll deutsche Wissenschaft für China ausspioniert haben

«Non-Professionalisierung» bei Wissenschaftsspionage

Ein Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof eröffnete dem Ehepaar in Karlsruhe die Haftbefehle und setzte diese in Vollzug, wie eine Sprecherin der Bundesanwaltschaft mitteilte. Das Verfahren hat die Behörde nach eigenen Angaben in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) geführt. Die oberste deutsche Strafverfolgungsbehörde wirft ihnen geheimdienstliche Agententätigkeit vor. Die polizeilichen Ermittlungen liegen beim Bayerischen Landeskriminalamt.

Das BfV warnt schon länger davor, dass auch die Wissenschaft Ziel von Ausspähversuchen fremder Nachrichtendienste ist. Dabei sei von chinesischer Seite ein Trend zur «Non-Professionalisierung» der Spionage feststellbar, heißt es auf der Internetseite des Inlandsnachrichtendienstes. «So werden etwa chinesische Gastwissenschaftler, die zu Besuch an Universitäten oder Forschungseinrichtungen im Ausland sind, ganz gezielt mit Ausforschungs- und Beschaffungsaufträgen betraut».

Weitere Fälle chinesischer Spionage

In den letzten Jahren haben deutsche Ermittler immer wieder mutmaßliche Wissenschaftsspionage durch China ins Visier genommen. Im April 2024 ließ die Bundesanwaltschaft in Düsseldorf und Bad Homburg drei Verdächtige festnehmen, die Informationen über Militärtechnik an den chinesischen Geheimdienst MSS weitergegeben haben sollten. Der Spionage-Vorwurf wurde im Prozess am Oberlandesgericht Düsseldorf aber fallen gelassen. Das Trio wurde wegen der illegalen Ausfuhr von Speziallasern nach China später zu Haft- und Bewährungsstrafen verurteilt.

Am Oberlandesgericht Koblenz wurde im Februar zudem ein US-Amerikaner wegen Spionage für China zu zwei Jahren und acht Monaten Haft verurteilt. Nach Überzeugung des Gerichts hatte der Mann vor, sensible Informationen des US-Militärs an staatliche chinesische Stellen weiterzugeben. Er wurde aber festgenommen, bevor er sein Vorhaben verwirklichen konnte.

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