IT-Ausfall bei der Justiz – Was war da los?

Welche Auswirkungen hatte die Störung? 

Nachrichten, die während des Störungszeitraums versandt wurden, wurden auf den Systemen zwischengespeichert und werden derzeit abgearbeitet, wie das Ministerium mitteilt. 

Für Eilfälle stünden den Gerichten und Staatsanwaltschaften alternative Versandwege – beispielsweise das Justizportal – zur Verfügung, heißt es in der knappen Mitteilung des Ministeriums. 

Drohen jetzt reihenweise verpasste Fristen? 

Laut Justizministerium nicht. Zwar waren von der Störung auch Faxgeräte betroffen, die für das Einreichen von Schriftsätzen bei der Justiz noch immer eine Rolle spielen. Sollte eine solche Einreichung während der Störung nicht möglich gewesen sein, «kann durch das Gericht Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gewährt werden», teilt eine Ministeriumssprecherin mit. «Dies betrifft vor allem Verfahren, in denen betroffene Personen nicht anwaltlich vertreten werden.»

Alle Rechtsanwälte und Behörden seien «grundsätzlich zur Einreichung von Schriftsätzen an die Gerichte per elektronischem Rechtsverkehr verpflichtet», hieß es weiter. Und dies sei auch während des Ausfalls fristgerecht möglich gewesen, da die «virtuelle Poststelle Bayern beim IT-Dienstleistungszentrum des Freistaats Bayern durchgehend erreichbar war». Und der Eingang dort sei für eine Frist entscheidend - nicht die Frage, wann ein Schriftsatz von dort weitergeleitet wird. 

«Alle über den elektronischen Rechtsverkehr übersandten Daten, wie beispielsweise Dokumente und Nachrichten, sind sicher eingegangen und werden derzeit verarbeitet», heißt es vom Landesamt für Steuern.

Warum schlagen die Richter dann trotzdem Alarm?

«Eine digitale Justiz ohne belastbare Ausfallkonzepte ist nicht zukunftsfähig», sagt die Landesvorsitzende des Bayerischen Richtervereins, Barbara Stockinger. 

Der Verein dringt nun auf ein Notfallkonzept - und digitale Absicherungen. «Der Rechtsstaat muss auch dann handlungsfähig bleiben, wenn zentrale IT-Systeme versagen. Die aktuellen Ereignisse zeigen eindrücklich, dass wir resiliente und redundante Systeme benötigen, um die Funktionsfähigkeit der dritten Gewalt jederzeit sicherzustellen.»

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