Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am Donnerstag (10.00 Uhr) eine Klage der AfD gegen die Stadt Nürnberg. Die Partei möchte erreichen, dass die Stadt die «Allianz gegen Rechtsextremismus» verlassen muss. Ein Urteil könnte das Gericht möglicherweise noch am selben Tag verkünden.
Nürnberg ist Gründungsmitglied des Vereins, der sich dem Kampf gegen Menschenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus verschrieben hat. Dabei hatte sich dieser in der Vergangenheit wiederholt kritisch zur AfD geäußert. Aus Sicht des AfD-Kreisverbands Nürnberg/Schwabach verstößt die Stadt damit gegen das Neutralitätsgebot.
