Aschaffenburg: Keine Regenbogenfahnen an öffentlichen Gebäuden

In Aschaffenburg wird an öffentlichen Gebäuden keine Regenbogenfahne mehr gehisst. Sie werde an städtischen Fahnenmasten in diesem Jahr nicht aufgehängt, teilte die Stadt mit.

Der neue Oberbürgermeister Markus Schlemmer (CSU) sagte: «Öffentliche Gebäude und zentrale Fahnenmasten stehen aus meiner Sicht in besonderer Weise für die Gesamtstadt und für alle Bürgerinnen und Bürger. Deshalb möchte ich die offizielle Beflaggungspraxis auf staatliche, städtische und besondere hoheitliche Anlässe konzentrieren.» 

Das bedeute «ausdrücklich» keine Distanz zur queeren Community, sagte Schlemmer laut Mitteilung. «Im Gegenteil: Ich möchte queeres Leben nicht als Ausnahme markieren, sondern als selbstverständlichen Teil unserer Stadtgesellschaft achten.» Sichtbarkeit entstehe «für mich nicht allein durch Fahnen, sondern auch durch konkrete Präsenz im öffentlichen Raum, durch Veranstaltungen, Begegnung, klare Haltung und durch den Schutz vor Anfeindungen.» 

Außerdem betonte der CSU-Politiker: «Ich lasse mich durch diese Entscheidung auch nicht in eine Ecke stellen oder stigmatisieren. Wer aus einer zurückhaltenden Beflaggungspraxis eine mangelnde Wertschätzung gegenüber queeren Menschen ableitet, wird meiner Haltung nicht gerecht.» 

Im Vorjahr: Solidarität mit Pride-Parade in Budapest

Schlemmer wurde im März zum neuen OB der Stadt gewählt. Im Vorjahr hatte der damalige Rathauschef Jürgen Herzing (SPD) noch bewusst die Regenbogenfahne hissen lassen - unter anderem aus Solidarität mit der ungarischen Hauptstadt Budapest, wie es damals hieß. Dort hatte der inzwischen abgewählte Ministerpräsident Viktor Orban eine Pride-Parade verbieten lassen, trotzdem waren Ende Juni zahlreiche Menschen durch Budapest gezogen. 

Kontroversen gab es auch um die Regenbogenfahne am Berliner Reichstag: Im vergangenen Jahr hatte es Streit gegeben, weil Klöckner sich geweigert hatte, die Regenbogenfahne auch am Christopher Street Day (CSD) zu hissen - so wie das ihre Amtsvorgängerin Bärbel Bas (SPD) getan hatte. Sie begründete das mit dem Neutralitätsgebot. Stattdessen ließ sie die Fahne am 17. Mai hissen, dem Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit.