Bayerns Antisemitismusbeauftragter Ludwig Spaenle hat die bayerischen Hochschulen aufgefordert, dem Antisemitismus vorzubeugen und entschieden gegen Vorfälle vorzugehen. «Wo antisemitische Aktionen stattfinden, müssen wir ihnen massiv entgegentreten», teilte der CSU-Politiker am Sonntag in München mit.
Angesichts weltweit zunehmender propalästinensischer Proteste hatte bereits Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) ein konsequentes Vorgehen der Unis gegen Antisemitismus gefordert. Auch an deutschen Hochschulen kam es seit dem 7. Oktober zu israel- und judenfeindlichen Aktionen.
Die Hochschulen müssten sich deshalb öffentlich gegen Antisemitismus und Antizionismus positionieren, betonte Spaenle. Sie sollten unter anderem bei der Anmeldung von Veranstaltungen sehr genau auf den Ablauf schauen und ihre Satzungen überprüfen, ob zum Beispiel Studierende nach gewaltsamen Übergriffen exmatrikuliert werden könnten.
«Hochschulen sind Orte, die von Offenheit und Toleranz leben», teilte Bayerns Wissenschaftsminister Markus Blume (CSU) mit. Deshalb dürfe es dort keine Toleranz bei Antisemitismus und Israelfeindlichkeit geben. Der Aktionsplan gegen Antisemitismus der Kultusministerkonferenz müsse zuverlässig umgesetzt werden. Darin werden die Hochschulen unter anderem aufgefordert, Antisemitismusbeauftragte zu etablieren und Melde- und Beratungsstellen auszubauen.
