Die Bundesregierung setzt laut Landwirtschaftsminister Alois Rainer auch in Zukunft auf einen eigenen Tierschutzbeauftragten der Bundesregierung. Der Tierschutz sei «als Ziel auch in der Verfassung schon seit längerem verankert und wir werden auch weiterhin eine Tierschutzbeauftragte haben und es wird definitiv keine Rolle rückwärts geben», sagte der CSU-Politiker auf Nachfrage am Rande eines Termins in Ruhpolding in den Chiemgauer Alpen.
Bisheriger Vertrag der Beauftragten läuft aus
Über den Posten waren Diskussionen entstanden, nachdem Rainer den Vertrag der bisherigen Tierschutzbeauftragten des Bundes, Ariane Kari, nicht verlängert hatte. Er läuft damit Ende August aus. Dies hatte zu Kritik von Tierschutzverbänden gesorgt. Rainer begründete dies mit einer neuen Struktur im Bundeslandwirtschaftsministerium. Ziel sei es, dass der oder die Tierschutzbeauftragte «sinnvoll verzahnt» im Ministerium angebunden sei. Ihm sei es wichtig, dass «diese Funktion nicht nur gut gemeint ist, sondern dass sie fachlich fundiert» sei. Wer das Amt künftig übernehmen soll, ließ er offen.
