CSU-Chef Markus Söder wünscht sich mehr deutsche Rüstungsexporte nach Indien. «Die Inder haben Interesse, auch bei uns einzukaufen», sagte der bayerische Ministerpräsident nach seinem Treffen mit dem indischen Außenminister Subrahmanyam Jaishankar in Neu-Delhi. Es sei auch für Deutschland wichtig, die Partnerschaft mit dem Subkontinent auszubauen.
Söder: Inder haben Interesse an Taurus und U-Booten
Hierzu passend hätten sich Union und SPD in ihrem Koalitionsvertrag darauf verständigt, dass die Richtlinien für Waffenexporte flexibler werden, sagte Söder. Den Indern ginge es sowohl um Taurus-Marschflugkörper als auch um U-Boote. «Wir prüfen, ob wir mehr Rüstungsexporte machen können.»
Indiens Streitkräfte sind noch zu einem Großteil mit russischen Waffen ausgerüstet - was Neu-Delhis westliche Partner gerne ändern würden.
Im Koalitionsvertrag heißt es zu den Rüstungsexporten: «Wir richten unsere Rüstungsexporte stärker an unseren Interessen in der Außen-, Wirtschafts- und Sicherheitspolitik aus. (...) Exportkontrollgenehmigungen müssen rascher und koordinierter geprüft werden.»
