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Nachrichten aus Karlsruhe

Zwei Männer aus der Oberpfalz hatten zur Corona-Zeit im großen Stil Schutzmasken nach Deutschland gebracht - teils von minderer Qualität. Die Freisprüche müssen jetzt noch einmal überdacht werden.

Karlsruhe prüft Bayerisches Polizeiaufgabengesetz: Grenzen präventiver Eingriffe

Es geht um Präventivgewahrsam, den Einsatz von Handgranaten und eine «drohende Gefahr»: Dürfen Bayerns Ordnungshüter zu viel? Das soll jetzt das höchste Gericht Deutschlands klären. | mehr

Karlsruhe prüft: Darf Bayerns Polizei zu viel?

Bayerns Polizei darf schon bei «drohender Gefahr» tätig werden. Es ist eine von mehreren umstrittenen Regelungen im Polizeigesetz des Freistaats. Nicht nur dort schaut man nun gespannt nach Karlsruhe. | mehr

Geschenke zur Geburt - individuell und handgefertigt

10 Prozent Rabatt auf personalisierte Geschenke für frischgebackene Eltern und deren Familien. Besonders gefragt sind bestickte Windeln im Rahmen mit Geburtsdaten sowie kreative Windeltorten. | mehr

Karlsruher SC holt Linksverteidiger Deniz Ofli vom FC Bayern auf Leihbasis mit Kaufoption

Der Karlsruher SC sichert sich die Dienste des Abwehr-Talents Deniz Ofli. Der Linksverteidiger kommt per Leihe vom FC Bayern München - mit Kaufoption. | mehr

Urheberrecht für USM-Designmöbel? BGH hebt Urteil auf

Das Möbelsystem «USM Haller» gilt als Designklassiker. Ob es auch urheberrechtlich geschützt ist, muss jetzt erneut vor Gericht geprüft werden. | mehr

Karin Angerer wird Präsidentin des BGH

Von Bamberg nach Karlsruhe: Karin Angerer übernimmt das wichtigste Amt am Bundesgerichtshof. Damit wird sie zu einer der entscheidenden Personen der bundesdeutschen Justiz. | mehr

Geschenke zur Geburt - individuell und handgefertigt

10 Prozent Rabatt auf personalisierte Geschenke für frischgebackene Eltern und deren Familien. Besonders gefragt sind bestickte Windeln im Rahmen mit Geburtsdaten sowie kreative Windeltorten. | mehr

Vom Urheberrecht geschützt? Wann Möbel zu Kunstwerken werden

Das Urheberrecht schützt Werke der angewandten Kunst vor unerlaubten Nachahmungen. Das kann auch für Möbelstücke gelten. Aber wann ist ein Regal mehr als nur ein Regal? | mehr

Bundesgerichtshof urteilt zu Urheberrecht für Designmöbel

Das Möbelsystem «USM Haller» gilt als Designklassiker. Vor Gericht will der Hersteller einen Urheberschutz durchsetzen. Am Donnerstag wird eine Entscheidung erwartet. | mehr

Geschenke zur Geburt - individuell und handgefertigt

10 Prozent Rabatt auf personalisierte Geschenke für frischgebackene Eltern und deren Familien. Besonders gefragt sind bestickte Windeln im Rahmen mit Geburtsdaten sowie kreative Windeltorten. | mehr

Bundesanwaltschaft ermittelt wegen IS-Verdachts – Durchsuchungen in Filderstadt, Potsdam und Limburg-Weilburg

In mehreren Bundesländern durchsuchen Ermittler Wohnungen von Verdächtigen. Sie sollen zur Vernetzung und Geldbeschaffung für den IS nach Deutschland gekommen sein. | mehr

BGH bestätigt Haftstrafe nach Kindesmissbrauch in Brasilien

Ein Dokumentarfilmer missbrauchte über Jahre ein junges Mädchen in Brasilien – und soll dafür viele Jahre hinter Gitter. Gegen die Strafe kann er sich auch in letzter Instanz nicht wehren. | mehr

Geschenke zur Geburt - individuell und handgefertigt

10 Prozent Rabatt auf personalisierte Geschenke für frischgebackene Eltern und deren Familien. Besonders gefragt sind bestickte Windeln im Rahmen mit Geburtsdaten sowie kreative Windeltorten. | mehr

Bamberger OLG-Chefin auf dem Weg an die BGH-Spitze?

Der Bundesgerichtshof sucht eine neue Präsidentin. Eine «Ausnahmejuristin» aus Bayern ist nun einen guten Schritt näher an dem Spitzenamt. | mehr

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